Oktober
2020

Am 11. Dezember 2020, von 13:00 - 16:00 Uhr, findet die 13. Vollversammlung des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München als digitale Videokonferenz statt!

Merken Sie sich schon jetzt den Termin vor!

Als besonderer Tagesordnungspunkt steht diesmal ein Gespräch zwischen Frau Bürgermeisterin Verena Dietl und dem ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der LHM, Herrn Oswald Utz auf dem Programm.
 
Ursprünglich hatten wir geplant, die Vollversammlung in der alten Kongresshalle unter Einhaltung der erforderlichen Hygienestandards durchzuführen. Die immer noch angespannte Situation in der Corona-Pandemie lässt eine Versammlung mit mehr als 100 Personen unter einem Dach aber nicht zu. Wir hoffen auf Ihre zahlreiche Teilnahme an der digitalen Vollversammlung!

Alle weiteren Informationen erhalten Sie demnächst hier.

Oswald Utz wurde bei der Briefwahl des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter für München wiedergewählt. Herr Utz erhielt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder des Behindertenbeirats und wird dem Stadtrat nun für die fünfte Amtsperiode zur Bestellung vorgeschlagen.

Die turnusgemäße Wahl musste dieses Jahr als Briefwahl durchgeführt werden, da eine Vollversammlung des Behindertenbeirats im Rathaus durch die Corona bedingten Einschränkungen entfallen ist. Die hohe Wahlbeteiligung von 74% verdeutlicht nicht nur das große Interesse an dem Amt der*des Behindertenbeauftragten sondern auch an der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in München.

September
2020

Wir freuen uns, Ihnen den Jahresbericht 2019 als barrierefreies PDF zur Verfügung stellen zu können. Der Jahresbericht gibt Ihnen einen Einblick in die vielseitige und wichtige Arbeit im vergangenen Jahr. Klicken Sie auf untenstehendes Bild, um den Jahresbericht anzuschauen oder herunterzuladen.

Die Druckversion können Sie unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder 089/233-21983 bestellen.

Titelbild JB2019

Alle vier Jahre wählt die Mitgliederversammlung des Behindertenbeirates die oder den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München. Die*der Behindertenbeauftragte vertritt die Interessen der Münchner Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen. Sie*Er hat unter anderem Rederecht in allen Ausschüssen des Stadtrats und nimmt erheblichen Einfluss auf die gesamte Stadtpolitik und -gesellschaft. Sie*Er muss eine Behinderung im Sinne des SGB IX haben. 

Dieses Jahr endet die aktuelle Amtsperiode der / des Behindertenbeauftragten. Leider konnte die Wahl aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie in der Vergangenheit traditionell im Rathaus stattfinden. Daher wird die Wahl derzeit als Briefwahl vorbereitet. Alle Mitglieder des Behindertenbeirats wurden bereits darum gebeten, geeignete Kandidat*innen für das Amt vorzuschlagen. Die gültigen Vorschläge sind in der Geschäftsstelle des Behindertenbeirats einsehbar oder telefonisch abrufbar.

In der Süddeutschen Zeitung im Münchner Teil erschien am 8. Juli 2020 ein Interview mit Nadja Rackwitz-Ziegler und Oswald Utz mit dem Titel „Behinderten-Vertreter fürchten Ausgrenzung – Corona-Maßnahmen betreffen alle – aber nicht alle gleich. Mühsam erkämpfte Inklusion leidet schon jetzt“.

Im Artikel wird über die Auswirkungen der Corona-Krise für Menschen mit Behinderungen berichtet, die für diese Personengruppe noch gravierender sind. Rackwitz-Ziegler und Utz drückten ihre großen Sorgen wegen der langfristigen Auswirkungen aus. Menschen mit Behinderungen müssen noch länger warten bis die Lockerungmaßnahmen sie erreichen.
Zudem bestehe die Gefahr, dass zuerst an der Inklusion eingespart wird.
Mit der Aussage „Unter den Beschränkungen sei selbst das ‚kleine Pflänzchen Integration an den Schulen gestorben, partnerschaftliche Schulmodelle funktionieren derzeit nicht mehr“ wurde Rackwitz-Ziegler in dem Artikel zitiert. Durch die Beschränkungen gibt es mehr Barrieren für Menschen mit Behinderungen, z.B. Arztbesuche mit Begleitperson sind in manchen Praxen noch immer nicht gestattet; Freizeitangebote können nicht von allen Menschen mit Behinderungen genutzt werden, weil Tickets nur online verfügbar sind; das Aufsuchen der Supermärkte ist mit Hindernissen verbunden, da Menschen mit Rollatoren oder Rollstühlen gezwungen werden, Einkaufskörbe oder Einkaufswagen in den Geschäften zu nutzen.

Am 12. Juni 2020 hat der Behindertenbeirat sich an den Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und an die Fraktionsvorsitzenden gewendet, da der Behindertenbeirat große Sorgen hat, dass aufgrund der finanziellen Einbußen im städtischen Haushalt möglicherweise auch negative Auswirkungen auf die Finanzierung behindertenpolitischer Projekte und Vorhaben haben könnte.

Denn seit mittlerweile rd. drei Monaten wird der Alltag durch die Covid 19 Pandemie bestimmt. Der Behindertenbeirat und im besonderen Maße Herr Utz als ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter registrieren unter anderem in der Beratung, dass die Covid 19 Pandemie für Menschen mit Behinderungen immer gravierendere Folgen hat. Eine Teilhabe, gleichgültig in welchen Bereichen, findet so gut wie nicht mehr statt.

Die Belastungen auch in den Familien, die Mitglieder mit Behinderungen haben, sind enorm. Lockerungsmaßnahmen in der Covid 19-Bekämpfung greifen bei ihnen zumeist als Letzte (in der Schule, in Kindertageseinrichtungen, in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, bei Freizeitgestaltungen, in Förderzentren und insbesondere bei Senior*innen mit Behinderungen in oder außerhalb von Einrichtungen usw.).

Der Behindertenbeirat hat im Schreiben angeboten, mit der Politik und Verwaltung nach Lösungen zu suchen, ohne dabei den gesetzlichen Auftrag und das Ziel „Umsetzung der UN-BRK“ zu vernachlässigen und aus dem Auge zu verlieren.


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