Juni
2009

welt_2Am 26. März 2009 trat das "Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" der Vereinten Nationen, kurz: die Behindertenrechtskonvention, in Deutschland in Kraft.
Deutsch ist keine offizielle Sprache der Vereinten Nationen. Die Regierungen der deutschsprachigen Länder haben sich auf eine offizielle Übersetzung geeinigt. Einige Begriffe sind dort aber anders wieder gegeben als sie im englischen Orginal verstanden werden. Deswegen hat das "Netzwerk Artikel 3" eine Schattenübersetzung erarbeitet.

Hier finden Sie die Texte zum Herunterladen.

Mai
2009

Angemessener Lebensstandard und sozialer Schutz ohne Diskriminierung

Behinderung heißt Armutdieses Recht nennt die neue Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im Artikel 28. Aber wie sieht die Wirklichkeit in Deutschland aus?
Sehr viele Menschen mit Behinderungen erhalten Grundsicherung, Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch II oder XII. Wer Arbeit hat, muss dafür einen großen Teil des Arbeits­einkommens einsetzen und fast das gesamte Vermögen aufbrauchen, bevor er oder sie staatliche Unterstützung bekommt. Ehepartner, Eltern und Kinder müssen Unterstützung leisten.
Die Einsparungen im Rahmen der Gesundheitsreformen treffen Menschen mit Behinderungen besonders. Sie müssen hohe Zuzahlungen leisten und viele notwendige Medikamente selbst bezahlen.
Auf einer Veranstaltung zur Bundestagswahl stellte der Behindertenbeirat diese Fakten den Bundestagsabgeordneten Johannes Singhammer (CSU), Dr. Axel Berg (SPD), Dr. Rainer Stinner (FDP) und Kornelia Möller (Die Linke) vor.

Bundestagsabgeordnete informieren sich

Zu diesem Thema hat der Behindertenbeirat eine Broschüre veröffentlicht, die hier herunter geladen werden kann (450 kB). Bitte hier klicken.
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März
2009

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die Kunst der Über- / Umsetzung

Auf der Fachtagung zur Behindertenrechtekonvention am 30. März 2009 in Nürnberg berichtete der Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München, Herrn Oswald Utz, von seinen Erfahrungen.
Hier die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Haderthauer,
liebe Kollegin Badura,
liebe Kolleginnen und Kollegen
sehr geehrte Damen und Herren,

“In allen Lebensbereichen werden Menschen mit Handycap behindert und ignoriert.“

So wird Frau Evers-Meyer, die Behindertenbeauftragte des Bundes im Spiegel vom 5. März 2009 zitiert.

Februar
2009

Am 13.02.2009 tagte die erste Vollversammlung des Behindertenbeirats.

Das Protokoll kann als pdf-Datei herunter geladen werden. Bitte hier klicken.

Die Geschäftsordnung der Vollversammlung können Sie ebenfalls als pdf-Datei herunter laden. Bitte hier klicken.

Der Bericht über die Vollversammlung ist auf dieser Website zu lesen. Bitte hier klicken.

Februar
2009

Der Behindertenbeirat der Stadt München hat einen neuen Vorstand. Auf seiner ersten Vollversammlung wählten die Mitglieder Dr. Bettina vom Ende (Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft), Dr. Joachim Hein (Münchner Bündnis gegen Depression) und Heinz Karrer (Offene Behindertenarbeit evangelisch) zu ihrer Leitung. Sie werden in Zukunft gemeinsam mit dem städtischen Behindertenbeauftragten Oswald Utz die Interessen von Menschen mit Behinderung in München einfordern.

November
2008
Menschen mit Behinderungen sind sehr armutsgefährdet und leiden besonders unter geringem Einkommen. Für die Stadtratsdebatte zum Münchner Armutsbericht am 13.11.2008 hat der Behindertenbeirat eine Stellungnahme zur Armut von Menschen mit Behinderungen vorgelegt. Darin sind Forderungen an die Bundesregierung, den Stadtrat und den Bezirkstag von Oberbayern enthalten.

Die Stellungnahme finden Sie hier als pdf-Dokument.

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